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Falsche Briefwahlunterlagen verschickt – Stadt bittet um Entschuldigung

HOFHEIM Das Hofheimer Wahlbüro hat fehlerhafte Briefwahlunterlagen versendet, denen Stimmzettel für die Wahl des falschen Ortsbeirates beigefügt waren. Wahlberechtigte in der Kernstadt haben zum Beispiel den Stimmzettel für den Ortsbeirat Diedenbergen erhalten. Der Fehler betrifft das gesamte Stadtgebiet.
Anhand des Einwohnermeldeprogramms wurde nachvollzogen, dass im fraglichen Zeitraum vom 1. bis 11. Februar 1009 Personen die Briefwahl beantragt haben. Dem Großteil dieser Wahlberechtigten wurden die Briefwahlunterlagen bereits zugesendet, darin enthalten auch ein Teil der nicht richtig zusammengestellten Briefe. Der kleinere Teil der beantragten Briefwahlunterlagen wurde – nachdem der Fehler entdeckt war – im Rathaus zurückgehalten und nicht versendet.

Alle Bürgerinnen und Bürger, deren Briefwahlunterlagen bis zum 11. Februar versendet wurden oder die Briefwahl beantragt haben, erhalten in den nächsten Tagen nicht nur eine Entschuldigung der Stadt Hofheim, sondern aus wahlrechtlichen Gründen auch neue Briefwahlunterlagen.

„Allen betroffenen Wahlberechtigten, ob sie falsche oder richtige Stimmzettel erhalten hatten, senden wir automatisch neue Unterlagen. Wer einen falschen Ortsbeirats-Stimmzettel zu Hause hat, muss sich also nicht im Wahlbüro bzw. bei der Stadtverwaltung melden“, erklärt Wahlleiter Marc Schlüter.

„Wir entschuldigen uns ausdrücklich für diesen Fehler, der beim Zusammenstellen der Stimmzettel für den Versand geschehen ist. Wir werden alle betroffenen Wahlberechtigten so rasch wie möglich mit den richtigen Stimmzetteln versorgen“, so Bürgermeister Christian Vogt.

Die Wahlscheine der bis zum 11. Februar versendeten Briefwahlunterlagen werden nach der Kommunalwahlordnung für ungültig erklärt. Damit wird gewährleistet, dass niemand doppelt abstimmen oder zusätzlich einen falschen Ortsbeirat wählen kann.

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