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Sitzung des Wahlausschusses der Kommunalwahlen 2021 – 45 Wahlvorschläge mit 511 Bewerbern und Bewerberinnen zugelassen

HOFHEIM Der Wahlausschuss hat unter Leitung des Wahlleiters in seiner Sitzung am Freitag, 15. Januar, über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Stadtverordnetenwahl, die Ausländerbeiratswahl und die Wahlen der sieben Hofheimer Ortsbeiräte entschieden.
Für die Stadtverordnetenwahl wurden alle acht eingereichten Wahlvorschläge zugelassen. Einige Bewerberinnen und Bewerber mussten allerdings gestrichen werden, weil sie die vorgeschriebenen Zustimmungserklärungen nicht vorgelegt hatten. Für die sieben Ortsbeiratswahlen wurden insgesamt 36 Wahlvorschläge zugelassen. Auch auf den Wahlvorschlägen für die Ortsbeiratswahlen mussten Bewerberinnen und Bewerber gestrichen werden, weil sie ihre Zustimmung zur Kandidatur nicht oder nicht fristgerecht erteilt hatten.

Der eingereichte Wahlvorschlag der Wählergruppe Grüne Wallau musste zurückgewiesen werden, weil er die erforderlichen Zulassungsvoraussetzungen des Kommunalwahlgesetzes (KWG) nicht erfüllt.
Nach § 11 Absatz 3 Satz 1 und Satz 2 KWG muss ein Wahlvorschlag von der, von der Nominierungsversammlung benannten, Vertrauensperson und der stellvertretenden Vertrauensperson persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. Diese Unterschriften fehlten in dem eingereichten Wahlvorschlag. Daneben fehlten die nach § 11 Absatz 4 KWG in Verbindung mit § 68a Nr. 1 KWG notwendigen neun, mit dem amtlichen Muster (Vordruck KW 7) einzureichenden, Unterstützungsunterschriften.

Für die Ausländerbeiratswahlen wurde ein Wahlvorschlag eingereicht und zugelassen.

Insgesamt wurden vom Wahlausschuss 45 Wahlvorschläge mit 511 Bewerberinnen und Bewerbern zugelassen, davon sind 175 Frauen und 336 Männer.

Bei der Kommunalwahl am 14. März sind in der Stadtverordnetenversammlung und in den Ortsbeiräten insgesamt 110 Sitze zu vergeben. Alle acht Parteien beziehungsweise Wählergemeinschaften bewerben sich für die 45 Mandate der Stadtverordnetenversammlung, während in den Ortsbeiräten zwischen sieben und drei Parteien/Wählergemeinschaften für die jeweiligen Sitze kandidieren.

Der Wahlleiter der Stadt Hofheim am Taunus, Marc Schlüter, zeigte sich sehr zufrieden und dankte den Parteien und Wählergruppen: „Aus meiner Sicht sind die Kommunalwahlen das Herz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. In Zeiten, in denen wir schon länger über das weniger werdende ehrenamtliche Engagement in unserer Gesellschaft sprechen, zeigen die hier eingereichten Wahlvorschläge und die damit verbundenen notwendigen Vorarbeiten, der Austausch und die Bereitschaft der Mitglieder sich zu engagieren, dass es das funktionierende Ehrenamt an der Basis immer noch gibt.
Und das zusätzlich auch in den aktuell schwierigen Zeiten, in denen es teilweiser noch einfacher erscheint, sich nicht aktiv mit persönlichem Einsatz einzubringen, sondern von außen lediglich Informationen zu konsumieren und zu bewerten.“.

Die Amtliche Bekanntmachung aller zugelassenen Bewerberinnen und Bewerber erfolgt satzungsgemäß am 22. Januar 2021 in der Hofheimer Zeitung und im Internet auf der Homepage der Stadt, unter www.hofheim.de/rathaus/Wahlen/Kommunalwahl-2021.php .

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