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Gaststätten und Hotels dürfen ab 15.05. öffnen

Weitere, wichtige Lockerungen im Zeichen der Corona-Krise gelten ab 15. Mai.
Gaststätten, Hotels und einige weitere Einrichtungen dürfen den Betrieb mit Einschränkungen wieder aufnehmen.

Die Hessische Landesregierung hat neue Auslegungshinweise zur neuen Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung (CoKoBeV) herausgegeben, welche die Vierte Corona-Verordnung ersetzen wird.

Informationen, die vor allem die Neuerungen im Bereich der Tourismus- und Reisebranche betreffen, lesen Sie unter diesem Link. Die Lesefassung der gesamten Verordnung erhalten Sie unten zum Download.

Einen Auszug der neuen Regelungen und Lockerungen, vor allem im Gastronomie- und Hotelbereich, erhalten Sie nachstehend:

zu Gaststätten und Übernachtungsbetriebe:

Bis zum Ablauf des 14. Mai 2020 dürfen Gaststätten, Mensen, Kantinen Hotels, Eisdielen, Eiscafés und anderen Gewerbe Speisen und Getränke nur zur Abholung oder Lieferung anbieten. Das Gleiche gilt für Bars, Kneipen und Schankwirtschaften, wenn sie mit Gaststätten vergleichbar sind. Sind sie dagegen mit Diskotheken und Tanzlokalen vergleichbar, ist der Betrieb untersagt.

Eine Abholung von Speisen und Getränken darf nur erfolgen, wenn
− sichergestellt ist, dass die Speisen und Getränke ohne Wartezeit zur Verfügung stehen oder die Warteplätze so gestaltet sind, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Abholerinnen und Abholern gewährleistet ist,
− geeignete Hygienemaßnahmen getroffen und überwacht werden sowie
− Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen erfolgen.

Ab dem 15. Mai 2020 sind beim Betrieb von Gaststätten, Mensen, Kantinen, Hotels, Eisdielen, Eiscafés und anderen Gewerben die nachfolgenden Abstands- und Hygieneregeln bei der Bewirtung von Gästen sowie der Abholung und Lieferung von Speisen einzuhalten. Das Gleiche gilt für Bars, Kneipen und Schankwirtschaften, wenn sie mit Gaststätten vergleichbar sind. Sind sie dagegen mit Diskotheken und Tanzlokalen vergleichbar, ist der Betrieb untersagt. Tanzveranstaltungen sind verboten.

Hochzeitsfeierlichkeiten, Geburtstagsfeiern und ähnliche Zusammenkünfte dürfen ausschließlich in einem engen privaten Kreis oder als private Veranstaltung zu denselben Regelungen wie öffentliche Veranstaltungen  (siehe § 1 Abs. 2 Nr. 4 der anliegenden Corona-Kontakt und Betriebsbeschränkungsverordnung) stattfinden. Im letzteren Fall ist insbesondere ein geeignetes Hygienekonzept entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene, Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen erforderlich.

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Hygieneregeln für Gaststätten und Übernachtungsbetriebe

Ab dem 15. Mai 2020 dürfen die in Abs. 1 genannten Betriebe Speisen und Getränke auch zum Verzehr vor Ort anbieten, wenn sichergestellt ist, dass

  1. maximal eine Person je angefangener für den Publikumsverkehr zugänglicher Grundfläche von 5 Quadratmetern eingelassen wird, 
  1. ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen, ausgenommen zwischen Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes, eingehalten wird, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind, 
  1. Name, Anschrift und Telefonnummer der Gäste zur Ermöglichung der Nachverfolgung von Infektionen von der Betriebsinhaberin oder dem Betriebsinhaber erfasst werden; diese haben die Daten für die Dauer eines Monats ab Beginn des Besuchs geschützt vor Einsichtnahme durch Dritte für die zuständigen Behörden vorzuhalten und auf Anforderung an diese zu übermitteln sowie unverzüglich nach Ablauf der Frist zu löschen oder zu vernichten; die Bestimmungen der Art. 13, 15, 18 und 20 der Datenschutz-Grundverordnung zur Informationspflicht und zum Recht auf Auskunft zu personenbezogenen Daten finden keine Anwendung, 
  1. Küchenpersonal, Kellnerinnen und Kellner sowie Servicekräfte eine Mund-Nasen-Bedeckung im Sinne des § 1 Abs. 6 Satz 2 tragen, 
  1. keine Gegenstände zur gemeinsamen Nutzung, beispielsweise Salz- und Zuckerstreuer,Pfeffermühlen, bereitgestellt werden, 
  1. geeignete Hygienemaßnahmen getroffen und überwacht werden sowie 
  1. Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen erfolgen.


Hotels:
Bis zum Ablauf des 14. Mai 2020 sind Übernachtungsangebote nur zu notwendigen nichttouristischen Zwecken erlaubt. Dies gilt auch für Campingplätze, Ferienwohnungen, Airbnb und ähnliche Angebote. Ab dem 15. Mai 2020 sind Übernachtungsangebote generell unter Beachtung der nachfolgenden Hygieneregeln gestattet.

Übernachtungsangebote sind nur zulässig, wenn

zur gemeinschaftlichen Nutzung bestimmte Sauna-, Schwimm-, und Wellnessbereiche geschlossen bleiben,

geeignete Hygienemaßnahmen nach den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts getroffen und überwacht werden sowie

Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen erfolgen.

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